Ukraine-Krieg im Liveticker - Aktuelle News (2024)

Deutschland hat der Nato für das laufende Jahr geschätzte Verteidigungsausgaben von rund 90,6 Milliarden Euro gemeldet und würde damit derzeit klar das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erreichen. Wie aus einer neuen Übersicht der Nato hervorgeht, entspricht die Rekordsumme einem Anteil am prognostizierten deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,12 Prozent. Die Quote würde damit höher liegen als noch zu Jahresbeginn erwartet.

Deutschland hat sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vorgenommen, in diesem Jahr erstmals die 2014 vereinbarte Nato-Zielmarke für Verteidigungsausgaben zu erreichen. Sie sieht vor, dass die Mitgliedstaaten jährlich mindestens zwei Prozent ihres BIP dafür einplanen.

Die USA sind "besorgt" über die sich abzeichnende Vertiefung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Russland. Das erklärt das Weiße Haus in Washington vor einem Besuch von Kreml-Chef Wladimir Putin in Pjöngjang. "Wir sind nicht besorgt über diese Reise. Worüber wir aber besorgt sind, ist die Vertiefung der Beziehung zwischen beiden Ländern."

Der Kreml und nordkoreanische Staatsmedien hatten zuvor mitgeteilt, dass Putin am Dienstag zu einem zweitägigen "freundschaftlichen Staatsbesuch" in das kommunistische Land reisen wolle.

Das Außenministerium in Moskau stuft die Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine als "komplettes Fiasko" ein wie die Staatsagentur Tass aus einer Erklärung von Außenamtssprecherin Maria Sacharowa zitiert. Es gebe keine «vernünftige Alternative» zu Putins Friedensvorschlag.

"Der Westen und Kiew müssen aufhören, mit Augenwischerei und Tricks die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen", so Sacharowa. Je eher der Westen den Friedensplan Putins annehme, desto eher werde der Prozess einer wirklichen Lösung und der Beendigung der Feindseligkeiten beginnen. "Andernfalls werden die Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen für sie sehr viel schlechter sein."

"Auf dem Friedensgipfelhaben wir in beispielloser Einigkeit mit den Nationen weltweit den ersten konkreten Schritt in Richtung Frieden getan", schreibt der ukrainische Präsident Selenskyj auf X.

"Dies ist ein historischer Erfolg für die Ukraine, da zahlreiche führende Politiker und Länder für unsere Sache und den Frieden zusammengekommen sind. Ich möchte allen Teilnehmern meinen Dank aussprechen", so Selenskyj weiter.

Selenskyj fügt hinzu: "Der Frieden ist jedoch ein Weg, der ständige Anstrengungen erfordert. Wir bereiten bereits die nächsten Schritte vor, insbesondere die Aufnahme weiterer Staaten in das Abschlusskommuniqué des Gipfels und die Organisation von Arbeitsgruppen zur Friedensformel, um die Nationen um konkrete, umsetzbare Pläne zur Wiederherstellung der Sicherheit zu vereinen."

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Das Deutsche Historische Institut in Moskau (DHI) ist von den russischen Behörden zur unerwünschten Organisation erklärt worden. Das Justizministerium der Russischen Föderation nahm das Institut nach einer Mitteilung vom Montag in die Liste von ausländischen und internationalen Nichtregierungsorganisationen auf, deren Tätigkeit in der Russischen Föderation als unerwünscht eingestuft ist.

Das DHI hat seine Tätigkeit bereits 2022 nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eingestellt. Auf seiner Website erklärte das DHI, dass seine Bibliothek geöffnet bleibe, sie könne aber nur bei schriftlicher Voranmeldung genutzt werden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Verwandte auf einen ranghohen Posten im Verteidigungsministerium befördert. Putin erließ am Montag Dekrete zur Neuernennung von vier stellvertretenden Verteidigungsministern. Unter den neuen Amtsinhabern sind Anna Ziwiljowa, Tochter seines Cousins, und Pawel Fradkow, Sohn seines ehemaligen Spionagechefs und Premierministers.

Der russische Staatschef hatte im vergangenen Monat seinen langjährigen Verteidigungsminister Sergej Schoigu durch den Ökonom Andrej Beloussow ersetzt. Nun wurden vier Stellvertreter-Posten neu besetzt. Analysten zufolge will der Kreml seine Kontrolle über die enormen Ausgaben des Militärs festigen.

"Die Aggression Russlands gegen unser Volk hört nicht einen einzigen Tag auf", schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Plattform X. "Wir müssen unbedingt unsere Luftverteidigung mit modernen Luftverteidigungssystemen und der Luftfahrt stärken. Und ich bin unseren Partnern, die uns dabei helfen, dankbar. Dies ist eine gerechte Antwort auf den russischen Terror."

"Heute haben die Russen in der Region Poltawa zugeschlagen. Es gibt Opfer, darunter auch Kinder. Allen wird die notwendige Hilfe zuteil. Ich bin allen Diensten, die vor Ort tätig sind, dankbar." In der zentralukrainischen Region Poltawa wurden nach Angaben des Gouverneurs Filip Pronin bei russischen Angriffen neun Menschen verletzt. Bei den Angriffen auf "zivile Infrastruktur" seien mehrere Gebäude beschädigt worden, erklärte Pronin im Onlinedienst Telegram.

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Eine Rekordanzahl Nato-Länder - mehr als 20 - wird in diesem Jahr voraussichtlich die Zielvorgabe des Militärbündnisses für Verteidigungsausgaben erfüllen. Das teilt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Washington mit.

Die Zahl wäre knapp viermal so hoch wie 2021, als nur sechs Nato-Mitgliedsländer den Zielwert erreichten. Die Nato hat inzwischen 32 Mitgliedsstaaten.

Ursula von der Leyen wirft dem russischen Präsidenten ein falsches Spiel mit angeblichen Friedens-Bemühungen vor: "Putin meint es nicht ernst mit der Beendigung des Krieges. Er beharrt auf der Kapitulation", so die Präsidentin der Europäischen Kommission.

"Er besteht darauf, dass die Ukraine ihr Territorium abtritt, auch wenn es heute nicht von ihm besetzt ist. Er besteht auf der Entwaffnung der Ukraine und macht sie damit verwundbar für künftige Angriffe. Kein Land würde jemals diese ungeheuerlichen Bedingungen akzeptieren."

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Kurz vor dem ersten EM-Spiel der Ukraine mahnt Stürmer-Legende und Verbandsboss Andrij Schewtschenko dazu, auch in der größten Fußball-Euphorie den Krieg in der Heimat nicht zu vergessen.

"Heute stehen elf Spieler auf dem Platz, aber zuhause kämpfen Millionen für den Sieg", so der 47-Jährige in München. Dort hatte sein Verband im Vorfeld des Gruppenspiels gegen Rumänien eine Kundgebung organisiert, um die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und den dortigen Sport darzulegen.

Auf dem Wittelsbacherplatz im Stadtzentrum waren 21 Sessel der Stadiontribüne von Charkiw aufgebaut, die russische Bomben im Mai 2022 zerstört hatten.

Der Kreml redet weiter die Ergebnisse der Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine schlecht. Ohne russische Teilnahme habe das Gipfeltreffen keine Resultate bringen können, sagte Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, in Moskau. "Wenn man über die Ergebnisse dieses Treffens spricht, dann streben sie natürlich gegen null", sagte er. Dass eine Reihe russlandfreundlicher Staaten wie Serbien, die Türkei oder Ungarn die Abschlussdeklaration unterstützt habe, störe Moskau nicht. "Wir werden natürlich berücksichtigen, welche Haltung diese Länder eingenommen haben. Das ist für uns wichtig. Wir werden ihnen weiter unsere Argumentation erläutern", sagte Peskow.

An dem Treffen im Schweizer Luxusresort Bürgenstock bei Luzern hatten am vergangenen Wochenende 93 Staaten sowie internationale Organisationen teilgenommen. Eine große Mehrheit davon schloss sich dem Abschlusspapier an, das die Souveränität der Ukraine in ihren völkerrechtlich anerkannten Grenzen betont.

Der russische Präsident Wladimir Putin reist morgen für einen zweitägigen Besuch nach Nordkorea. Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete heute, Putin komme auf Einladung von Machthaber Kim Jong Un nach Nordkorea. Details wurden nicht genannt. Die russischen Behörden bestätigten den Besuch in einer gleichzeitigen Ankündigung.

Es wird Putins erster Besuch in Nordkorea seit 24 Jahren sein. In Gesprächen mit Kim Jong Un dürfte es unter anderem um die Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit gehen. Beide Länder vertieften zuletzt ihre Beziehungen, während sich die Konfrontationen mit Washington verschärften. Amerikanische und südkoreanische Vertreter warfen Nordkorea vor, Russland mit Artillerie, Raketen und anderen militärischen Rüstungsgütern für den Angriffskrieg in der Ukraine zu versorgen, möglicherweise im Gegenzug für militärische Schlüsseltechnologien und weitere Hilfen. Dies würde einen Verstoß gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats darstellen. Sowohl Pjöngjang als auch Moskau wiesen die Anschuldigungen zurück.